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Gewaltenteilung und Demokratie im EU-Mehrebenensystem
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1430-6387; 2366-2638
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Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) ; Journal of political science, 2016, Vol. 26, No. 1, pp. 3-16
Cite
HARTLAPP, Miriam, WIESNER, Claudia, Gewaltenteilung und Demokratie im EU-Mehrebenensystem, Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) ; Journal of political science, 2016, Vol. 26, No. 1, pp. 3-16 - https://hdl.handle.net/1814/45385
Abstract
Gewaltenteilung und Demokratie sind als Kernkonzepte der Politikwissenschaft eng aufeinander bezogen, denn repräsentative Demokratien, die demokratischen Standards genügen, müssen auf einem gewaltenteiligen System beruhen. Dieser Anspruch ist in den meisten repräsentativen Demokratien in die formal-institutionelle Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative übersetzt worden, die gegenseitige Kontrolle, Ausgleich und Mäßigung der Herrschaftsmacht erlaubt. Jedoch ist diese Verbindung von Gewaltenteilung und repräsentativer Demokratie seit mehreren Jahrzehnten Wandlungsprozessen unterzogen. Ein zentraler Faktor für Veränderung ist dabei die Europäische Integration, die in den EU-Mitgliedstaaten und besonders in ihren politischen Systemen vielfältige Anpassungsprozesse auslöst. Der einführende Artikel diskutiert kurz die Begriffe der Demokratie und Gewaltenteilung und führt drei zentrale Charakterisierungen von Gewaltenteilung in repräsentativen Demokratien ein. Auf dieser Basis wird der Zusammenhang von Demokratie und Gewaltenteilung in drei Dimensionen des EU-Mehrebenensystems konzeptionalisiert: interne Aufsplittung einer Organgewalt, sowie horizontale und vertikale Teilung. Abschließend erfolgt ein Überblick über Struktur und Beiträge des Sonderheftes.
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First Online: 02 March 2016