Die Stationierung fremder Truppen im Völkerrecht und ihre demokratische Kontrolle. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung Georgiens

Abstract

Ausgehend von der Frage der Stationierung russischer Truppen in Georgien untersucht Mindia Vashakmadze aus völkerrechtlicher Sicht das Problem der Stationierung fremder Truppen auf dem Gebiet eines Staates. Im deutschsprachigen Raum ist bisher weder das politisch brisante Thema der Stationierung russischer Truppen in Georgien noch die allgemein-völkerrechtliche Frage der Stationierung fremder Truppen monographisch abgehandelt worden. Der besondere Wert der Arbeit besteht darüber hinaus auch darin, dass der Autor die Rolle der nationalen Parlamente bei Erteilung der Zustimmung zur Stationierung fremder Truppen im Hinblick auf ihre völkerrechtliche Bedeutung und aufgrund einer umfassenden Analyse der relevanten Staatenpraxis untersucht. Dabei wird auch die Praxis der internationalen Organisationen im Lichte der seit dem Ende des Kalten Krieges zu verzeichnenden Neugestaltung der zivil-militärischen Beziehungen betrachtet. Ziel der Arbeit ist es u. a. auch, eine überzeugende Antwort auf die Frage geben zu können, inwiefern die von einer Regierung ohne parlamentarische Mitwirkung erteilte Zustimmung zur Stationierung fremder Truppen heute noch dem geltenden Völkerrecht entspricht.