Die Schlussbestimmungen des Vertrags von Lissabon

Abstract

Mit dem Vertrag von Lissabon beschließt die EU ihren langjährigen internen Reformprozess. Die Autoren des Bandes kommentieren den Vertrag anhand der Struktur des neuen EU-Vertrags, dessen einzelne Titel den jeweiligen Analysen in Gänze vorangestellt sind. Das Werk vereint Sichtweisen aus den Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissen- schaften in interdisziplinärer Perspektive, um den Vertrag umfassend zu würdigen. Neben der eingehenden Analyse der Vertragsbestimmungen hinsichtlich ihrer Relevanz für die Europäische Union und ihre politische Ent- wicklung, bewerten die Autoren den Vertrag von Lissabon im Vergleich zum Vertrag von Nizza als rechtlichem Referenzpunkt und dem geschei- terten europäischen Verfassungsvertrag als politischem Orientierungs- punkt. Dabei zeigt sich, dass der Vertrag von Lissabon aus integrations- politischer Sicht zwar in vielen Fällen mehr als der Vertrag von Nizza aber weniger als der Verfassungsvertrag bietet, bisweilen zeigt sich aber auch ein ganz anderer Eindruck, so dass sich insgesamt ein sehr differenziertes, wenn auch stellenweise ambivalentes Bild des neuen europäischen Primärrechts ergibt.